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Maßnahmen gegen Hetze im Internet: EU-Justizminister fordern Löschung von Hasskommentaren

Die EU-Justizminister beraten Maßnahmen gegen die Verbreitung von Hasskommentaren in sozialen Medien. Justizkommissarin Vera Jourova sagte in Luxemburg: "Hasskommentare sind einfach nicht akzeptabel." Bundesjustizminister Heiko Maas hatte zuletzt verstärkt auf umgehende Löschung menschenrechtswidriger Kommentare auf Facebook gedrängt und sich mit der deutschen Internetwirtschaft auf die Einrichtung von unabhängigen Meldestellen für Hassbotschaften verständigt.

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