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Facebook setzt unabhängiges Aufsichtsgremium ein

Das von Facebook im November 2018 beschlossene, unabhängige „Oversight Board“ hat seine ersten Mitglieder bekanntgegeben. Das Aufsichtsgremium, das nicht von Facebook selbst, sondern aus einem Treuhandfonds finanziert wird, soll endgültige und verbindliche Entscheidungen darüber treffen, ob bestimmte Inhalte von Facebook und Instagram zugelassen oder entfernt werden sollten. Facebook möchte damit Fortschritte erzielen bei der Bekämpfung von Hatespeech. Die Mitglieder des Aufsichtsgremiums haben eine feste Amtszeit von drei Jahren und können nicht von Facebook abberufen werden. Benutzer können sich an das Aufsichtsgremium wenden, wenn sie mit der ursprünglichen Entscheidung von Facebook nicht einverstanden sind, ob ein bestimmter Inhalt entfernt oder belassen werden soll, und Facebook kann auch Fälle an das Gremium verweisen. Kritiker weisen darauf hin, dass sich Facebook zwar verpflichtet hat, sich an die Entscheidungen des Gremiums zu halten, dass der einschränkende Nachsatz, dies nicht zu tun, „wenn die Entscheidungen gegen Gesetze verstoßen könnten“, allerdings eine Hintertür offen ließe.



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