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Europäischer Gerichtshof stärkt Opfer von Hasskommentaren im Netz

Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass nationale Gerichte der EU soziale Medien wie Facebook zwingen dürfen, nicht nur einzelne rechtswidrige Postings zu löschen, sondern auch wort- oder sinngleiche Kommentare über Ländergrenzen hinweg. Voraussetzung ist, dass die Onlineplattform die beleidigenden Beiträge softwaregestützt erkennen kann, z.B. wenn der Kommentar geteilt worden ist. Das Urteil soll Opfer in ihrem Vorgehen gegen Hatespeech stärken: Facebook hatte sich lange Zeit geweigert, Beleidigungen über Ländergrenzen hinweg zu löschen und sie teilweise nur im Heimatland der Klägerin ausgeblendet. Bürgerrechtsgruppierungen werteten das Urteil als historischen Erfolg.



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